25.04.2021
Gemeinderatssitzung am 13.04.21

Liebe Steinbergerinnen, Steinberger,

im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 13.04.2021 wurden folgende Themen besprochen:

1. Verabschiedung Haushalt 2021 > FW-Stimmen: 1 Zustimmung - Stellungnahme der FW (leider nicht in Zeitung berichtet):

Die Schwerpunkte der Ausgaben mit Sanierung Waldheimer Straße, Erweiterung des Kindergarten und der Anschaffung eines neuen Feuerwehr-Fahrzeuges dienen der Sicherheit und steigern letztendlich die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger. Verbesserungspotential gibt es bei der Einnahmen-Seite, da neben der Wohn-und Tourismusgemeinde eine dritte Säule gestärkt werden müsste, die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Diese bildet mit 9,13% gemessen an den Gesamt-Einnahmen lediglich eine geringe Finanzierungsquelle. In Summe stehen die Freien Wähler hinter dem Haushalt und stimmen somit zu.

2. Bauantrag: Dachgeschossausbau über einer vorhandenen Garage in der Nittenauer Straße 35 > FW-Stimmen: 1 Zustimmung 

3. Bauantrag: Erweiterung besth. Wohnhaus um eingeschossigen Anbau - Graf-v.-Raisach Str. 7 > FW-Stimmen: 1 Zustimmung 

4. Bauleitplanung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Naturnaher Freizeitpark mit Kugelturm" > FW-Stimmen: 1 Zustimmung (Abwägung förmliche Auslegung und Satzungsbeschluss)

5. Antrag Movin Ground - Genehmigung "PopUp-Champingplatz" für Wohnmobile > FW-Stimmen: 1 Zustimmung

Ihnen eine schöne Zeit, bis bald

Ingo Ippisch.